Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Wiegel (Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr).

 

Herr Wiegel erinnert zur Calvördestraße an die lange Vorgeschichte und den einjährigen Test der Einbahnstraße. Nun müsse entschieden werden, ob sie bestehen bleibt. Der Alternativvorschlag solle dem Bezirksrat wertschätzend beide Optionen offenhalten und dessen ursprünglichen Beschluss respektieren.

 

Herr Richter spricht sich für Variante 1 aus, also die Beibehaltung der Einbahnstraße.

 

Herr Hillger schließt sich an.

 

Frau Otto fragt nach der konkreten Anzahl der Rückmeldungen aus der Bevölkerung, um deren Aussagekraft besser einschätzen zu können. Zudem verweist sie auf Probleme am Rudolfplatz durch Rückstaus wegen des fehlenden zweiten Rechtsabbiegers. Falls die Einbahnstraße bleibt, bittet sie um erneute verkehrliche Prüfung dort.

 

Frau Sewella bittet darum, das Thema „Rudolfplatz“ zu einem späteren Zeitpunkt gesondert zu behandeln.

 

Herr Wiegel berichtet, dass es anfangs viele negative Rückmeldungen gab, die Situation sich inzwischen aber offenbar beruhigt habe.

 

Herr Rau weist darauf hin, dass ALBA-Fahrzeuge häufiger entgegen der Einbahnstraße einfahren. Herr Wiegel erklärt, dass es für Fahrzeuge der Ver- und Entsorgung teilweise Ausnahmegenehmigungen gibt.

 

Frau Sewella lässt anschließend über Beschlussalternative 1 abstimmen.

Beschluss über Alternative 1 (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 Satz 3 NKomVG i.V. m. § 16 Abs. 1 Nr. 7 der Hauptsatzung):

 

 

"Der Stadtbezirksrat beschließt die Beibehaltung der eingerichteten Einbahnstraße."

 

alternativ:

 

"Der Stadtbezirksrat beschließt, die Einbahnstraße wieder aufzuheben und die ursprüngliche Regelung wieder herzustellen." 

Abstimmungsergebnis:

 

13 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung