Die Verwaltung berichtet über die zwischen Sitzungen ergangenen Kurzmitteilungen und Mitteilungen außerhalb von Sitzungen: 

 

27.02.26: Stellungnahme der Verwaltung – Anmerkung aus der Sitzung vom 13.01.2026

05.03.26: Nutzungsüberlassung – Internationales Fest

24.03.26: Ladepunkte für Elektrofahrzeuge, 1. Quartal 2026

01.04.26: Nutzungsüberlassung – Osterfeuer

10.04.26: Antwortschreiben der Verwaltung / Einwohnerfrage vom 17.02.2026 – Hr. Dr.

               Jahnz

13.04.26: Niedersachsenpreis für Bürgerengagement 2026

21.04.26: Nutzungsüberlassung – Stadtteilfest am Westbahnhof

 

04.03.26: Ringgleis: Wegeführung am Westbahnhof; DS 26-28490

20.03.26: 17. Kompaktbericht Stadtbahnausbau; DS 26-28404

27.03.26: Sanierung des südwestlichen Ringgleisabschnitts; DS 26-28617

 

Die Verwaltung ergänzt zum Thema Bücherschränke, dass die ehrenamtlichen Patinnen und Paten für den städtischen Bücherschrank am Frankfurter Platz die Patenschaft aufgrund andauernder Vermüllung des Schrankes und des Pflegeaufwandes beendet haben. Gem. Verwaltungsausschuss-Grundsatzbeschluss DS Nr. 18-08216 sind durch den Stadtbezirksrat Personen oder Institutionen zu benennen, die als Paten die inhaltliche Kontrolle der in die Bücherschränke eingebrachten Bücher, Zeitschriften etc. übernehmen‘.

 

Für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit der Bücherschränke ist hingegen die Verwaltung rechtlich verantwortlich. Die Verkehrssicherheit wird zum einen durch jährliche Kontrollen und ggf. Reparaturen/ Instandsetzungen durch die Verwaltung selbst bzw. durch beauftragte Firmen gewährleistet. Zum anderen hängen Kontaktdaten der Verwaltung in jedem Schrank aus, damit Passantinnen und Passanten Schäden bei der Verwaltung melden können; dies genügt jedoch nicht aus. Auch kann die Verwaltung wöchentliche Kontrollen personell nicht leisten. Daher ist die Verwaltung darauf angewiesen, dass die vor Ort tätigen Patinnen und Paten Schäden unverzüglich melden.