Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.04.2026 - 6.1 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Sta...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Sewella schlägt vor, über Ziffer 1 nicht zu beschließen und Ziffer 2 zurückzustellen, da die konkrete Örtlichkeit nicht bekannt ist. Ziffer 3 könnte in der Form beschlossen werden.

 

Herr Winter schlägt vor, 1.000 Euro für Frühblüher-Pflanzungen in der Spinnerstraße auf der Grünfläche ungefähr auf Höhe des Juteportals zwischen Fußweg und Straße zu pflanzen.

 

Die Dauer der Baumaßnahme „Klosterstraße“ soll mit Blick auf den seinerzeitigen Beschluss zur Verbesserung der Baumscheiben erfragt werden.

 

Zudem bringt er den folgenden Prüfauftrag ein:  

 

Prüfauftrag Zweite Zuwegung Millenium Event Center

 

Wir bitten die Verwaltung, mit dem Betreiber des Millenium Event Center Kontakt aufzunehmen und zu prüfen, in wie weit eine zweite Eingangssituation z.B. hinter der Bushaltestelle (stadteinwärts) für Fußgängerinnen und Fußgänger hergestellt werden kann.

Zum Millenium Event Center am Ganderhals, gibt es für Gäste, die zu Fuß, mit dem öffentlichen Nahverkehr oder dem Fahrrad kommen, bzw. die Parkplätze an der Straße nutzen, keinen sicheren Zugang zum Veranstaltungsgelände. Es fehlt bei Abendveranstaltungen an ausreichender Beleuchtung und an Fuß- und Radwegen.

Für die Wegeführung / Pflasterung würde der Bezirksrat bis zu 5.000 € aus seinem Budget beisteuern, um diesen Zugang zu ermöglichen.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella lässt entsprechend abstimmen.

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Beschluss:

 

 

Die im Jahr 2026 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens                                              ________€

 

2. Maßnahmen zur Grünanlagenunterhaltung                                                   1.000,00 

 

3. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         6.178,19 

 

4.Frühblüher-Pflanzungen in der Spinnerstraße auf der Grünfläche ungefähr auf Höhe des Juteportals zwischen Fußweg und Straße                                                                            1.000,00 €

 

5. Prüfauftrag Zweite Zuwegung Millenium Event Center

 

Wir bitten die Verwaltung, mit dem Betreiber des Millenium Event Center Kontakt aufzunehmen und zu prüfen, in wie weit eine zweite Eingangssituation z.B. hinter der Bushaltestelle (stadteinwärts) für Fußgängerinnen und Fußgänger hergestellt werden kann.

Zum Millenium Event Center am Ganderhals, gibt es für Gäste, die zu Fuß, mit dem öffentlichen Nahverkehr oder dem Fahrrad kommen, bzw. die Parkplätze an der Straße nutzen, keinen sicheren Zugang zum Veranstaltungsgelände. Es fehlt bei Abendveranstaltungen an ausreichender Beleuchtung und an Fuß- und Radwegen.

Für die Wegeführung / Pflasterung würde der Bezirksrat bis zu 5.000 € aus seinem Budget beisteuern, um diesen Zugang zu ermöglichen.                                               5.000,00 €


 

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Abstimmungsergebnis:

 

zu Ziff. 1:   nicht abgestimmt

 

zu Ziff. 2:  zurückgestellt

 

zu Ziff. 3:  13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

 

zu Ziff. 4 und 5: 13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen  

 

Erläuterungen und Hinweise