Es liegen mehrere Zuschussanträge vor:

Sally-Perel-Gesamtschule   300,00 € Material für Theaterprojekt

Sternfreunde Braunschweig-Hondelage 3.000,00 € Neubeschaffung Teleskop

Heimatverein Hondelage 4.712,00 € Wegereparatur Schuntertalweg

Schützen-Gilde Hondelage 2.750,00 € Erneuerung der elektr. Schießanlage

Ortsfeuerwehr Volkmarode 116,00 € LED-Leuchten für Einsatzkleidung

 

Herr Dr. Garbe weist beim Antrag des Heimatvereins auf einen offensichtlichen Rechenfehler bei der Berechnung des Preises für das notwendige Mineralgemisch hin. Er schlägt vor, den Beschluss darüber bis zu einer Korrektur bzw. Aufklärung zurückzustellen. Im Anschluss wird lebhaft über den Antrag und die Auswirkungen der offensichtlich fehlerhaften Berechnung diskutiert. Herr Bezirksbürgermeister Volkmann unterbricht die Sitzung zu Beratungszwecken und erklärt im Anschluss, dass nach Rücksprache mit der Verwaltung davon ausgegangen werden kann, dass die Verwaltung den Vorgang auch nach Beschluss prüft und der Antragsteller nur die Mittel erhält, die auch belegt werden und insofern nicht zwingend der höhere Betrag ausgezahlt wird. Er schlägt somit vor, den beantragten Zuschuss zu gewähren, der als „bis zu-Grenze“ zu verstehen ist. Die CDU-Fraktion erklärt, dass der Antrag grundsätzlich zu befürworten ist, nur nicht in der vorliegenden fehlerhaften Form. Abschließend besteht Konsens, dass die rechnerische Menge des Materials (ca. 190 t) auf Basis des Tonnenpreises in den Beschluss mit einbezogen werden soll.

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):

„Der Sally-Perel-Gesamtschule wird ein Zuschuss in Höhe 300,00 € für Material für ein Theaterprojekt aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

„Dem Sternfreunde Braunschweig-Hondelage e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € für die Neubeschaffung einer Teleskopmontierung aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

„Der Schützen-Gilde Hondelage v. 1970 e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 2.750,00 € für die Erneuerung der elektronischen Schießanlage aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

„Dem Heimatverein Hondelage wird ein Zuschuss in Höhe von 4.712,00 €, auf Basis einer Mineralgemischmenge von ca. 191 t bezogen auf den Tonnenpreis 24,60 € für die Wegereparatur Schuntertalweg Dibbesdorf aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 2

 

„Der Ortsfeuerwehr Volkmarode wird ein Zuschuss in Höhe von 116,00 € für die Anschaffung von LED-Leuchten für Einsatzkleidung aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0