Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.07.2015 - 7 Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung übe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Schicke-Uffmann fragt nach dem Nettoeffekt der Gebührenänderung. Herr Loose verweist auf wenige Einzelfälle im Jahr, wodurch der Effekt vernachssigbar sei.

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Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss als Empfehlung an den VA und Rat:

 

Beschluss:

Die Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage beigefügten Fassung wird beschlossen."

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Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise