Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.07.2015 - 25.1 Bagatelländerungen nur ohne Produktionserweiter...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Zu den Vorlagen 15-00272 und 15-00195 einschließlich der Änderungsanträge 15-00408 und 15-00435 findet gemeinsame Aussprache statt. Ratsherr Sommerfeld bringt den Änderungsantrag 15-00435 und Ratsherr Schicke-Uffmann den Änderungsantrag 15-00408 ein. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzende Florysiak zunächst über die Änderungsanträge 15-00435 und 15-00408 abstimmen. Im Anschluss daran stellt er den Beschlussvorschlag 15-00408 zur Abstimmung.

 

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Beschluss:

Die textlichen Festsetzungen werden in B.I.5. Abs. 2 wie folgt geändert: Vor dem abschließenden Punkt werden die Worte "und die Änderung nicht mit einer Erweiterung der Produktion oder Kapazität verbunden ist" eingefügt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise