Ausschussvorsitzender Hinrichs ruft die Vorlage auf und bittet die Verwaltung um weitere Informationen.

Herr Düber, Vertreter der Fachbereichsleitung Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit, geht ausführlich auf die Vorlage ein. Er führt aus, dass die Wochenmarktsatzung aus dem Jahr 2007 hinsichtlich der Lesbarkeit verbessert wurde. Weiterhin erfolgte eine Anpassung der Vorschriften an die heutige Realität aufgrund der gemachten Erfahrungen. Beispielsweise wurde der Text verändert, um den Anforderungen des Brandschutzes Rechnung zu tragen. Die Satzung ist mit den Marktkaufleuten abgestimmt, die Stadtbezirksräte haben jeweils einstimmig zugestimmt.

Herr Düber beantwortet die Fragen aus dem Wirtschaftsausschuss und bestätigt, dass jede Änderung der Wochenmarktsatzung – also auch die Schaffung neuer Märkte – aufgrund des Satzungscharakters im Rat zu beschließen ist.

Auf Wunsch des Wirtschaftsausschusses werden Kennzahlen über die Wochenmärkte zur Niederschrift beigefügt.

Beschluss:

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10dagegen: 0Enthaltungen: 0