Ratsfrau Ohnesorge erläutert den Antrag der Fraktion Die Linke.

Ratsherr Herlitschke gibt zu bedenken, das auch andere Planungen, die mit diesem Bereich zusammenhängen, berücksichtigt werden müssten. Die beantragte Maßnahme sei vor dem Hintergrund der Barrierefreiheit zwar nachvollziehbar, der historische Bereich müsse jedoch auch aus städtebaulicher Sicht betrachtet werden, was für den Erhalt des Kopfsteinpflasters spreche.

Ratsherr Herlitschke führt weiter aus, dass die Errichtung und der Standort von Wetterschutzeinrichtungen auch vor dem Hintergrund des Stadtbahnausbaukonzeptes betrachtet werden müsse. Zum jetzigen Zeitpunkt sei eine Realisierung daher nicht sinnvoll.

Zur Zeit könne der Maßnahme daher nicht zugestimmt werden.

Ratsfrau Palm erklärt, dass die SPD-Fraktion den Antrag aus den genannten Gründen ablehne.

Aus Sicht von Bürgermitglied Labitzke sollte auch der Gestaltungsbeirat in die Umgestaltung des Altstadtmarktes eingebunden werde.

Bürgermitglied Dreischhoff erklärt, dass an den Gestaltungsbeirat kein Planungsauftrag vergeben werden könne.

Ratsherr Manlik weist darauf hin, dass es sich bei dem vorgelegten Antrag um einen Haushaltsantrag handele.

Ratsfrau Ohnesorge erklärt, dass die Maßnahme nicht bereits 2016 durchgeführt werden solle. Zunächst solle die Planung erfolgen, ggf. erforderliche Änderungen z.B. durch das Stadtbahnausbahnkonzept könnten dann in die Planung einfließen. Außerdem könnten Lösungen realisiert werden, die den historischen Erhalt des Altstadtmarktes sicherstellen würden und trotzdem funktional seien.

Ratsherr Kühn erklärt, dass auch andere historische Bereiche in Braunschweig Barrierefrei gestaltet werden müssten.

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die Umgestaltung und Sanierung des Altstadtmarktes in das Investitionsprogramm 2015 - 2019 aufzunehmen. Dabei sind folgende Maßnahmen durchzuführen:

- Neubau der Marktfläche in einer bautechnischen Form, die sowohl eine barrierefreie    Benutzung ermöglicht, als auch gestalterischen Aspekten entspricht

- Umbau der Haltstellen zu barrierefreien Haltestellen

- Errichtung von Wetterschutzeinrichtungen an den Haltestellen“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 2dagegen: 9Enthgaltungen: 0