Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.09.2015 - 8 Verordnung über das Bodenplanungsgebiet Okeraue...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Herr Kranz erklärt für die SPD-Fraktion, dass das Kartenmaterial zu der Anlage aufgrund der Schwarz-Weiß-Kopien nicht vernünftig lesbar sei. Er fordert, neue Unterlagen vorzulegen und schlägt eine Vertagung des TOPs vor. Außerdem wünscht er eine Erläuterung durch die Fachverwaltung.

 

Herr BezBM Pause bittet festzuhalten, dass die Verwaltung zukünftig einen „Rüffel“ erhält, sofern keine vernünftigen Beratungsunterlagen zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Manlik geht anschließend inhaltlich auf die Vorlage ein und betont die erheblichen Auswirkungen dieser Verordnung für die Kleingartenvereine und die Anlieger in dem Bodenplanungsgebiet. Daraufhin kommen die Mitglieder des Stadtbezirksrates überein, über die Vorlage abzustimmen.

 

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Beschluss:

„Die als Anlage beigefügte „Verordnung über das Bodenplanungsgebiet Okeraue innerhalb des Stadtgebietes Braunschweig" einschließlich der anliegenden Karten, der Handlungsempfehlungen und des Verwertungsbeleges wird beschlossen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

0 dafür   15  dagegen   2  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise