Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Protokollnotiz:

Der Stadtbezirksrat 323 bittet zusätzlich zu prüfen, welche Kosten für eine anforderungsgeführte Fußgängersignalanlage im Bereich der Kreuzung Hauptstraße/Aschenkamp zur Straßenquerung der Hauptstraße für Fußgänger entstehen würden, an welcher Stelle der Straßenführung eine Lichtsignalanlage zweckmäßig und umsetzbar wäre, mit dem Ziel die Gelder in den Haushalt einzustellen und die Anlage baldmöglichst unter Berücksichtigung der Schulwegführung zur Sicherheit für Schulkinder und ältere Menschen einzurichten.