Einige Bezirksratsmitglieder monieren die kurzfristige Übersendung und zudem die schlechte Lesbarkeit durch die lediglich im A4-Format und schwarz-weiß dargestellten Pläne. Der Bezirksbürgermeister stellt anheim, die Beratung dieses Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung am 3. November 2015 zu verschieben. Dies ist unter zeitlichen Aspekten ausreichend, weil der Planungs- und Umweltausschuss erst am 4. November 2015 hierüber beraten wird. Somit haben die Bezirksratsmitglieder noch hinreichend Gelegenheit, sich mit der Vorlage zu befassen. In diesem Zusammenhang informiert die Verwaltung darüber, dass es im neuinstallierten ALLRIS-System keine Möglichkeit gibt, auf die Vorlagenfolge und den Umfang (Beispiel: Straßenreinigungsverordnung) Einfluss zu nehmen und zum Beispiel Pläne farbig auszudrucken. Abschließend spricht sich der Bezirksrat einstimmig für eine Verlegung des Tagesordnungspunktes in die Sitzung am 3. November 2015 aus.

Herr Dölz beschließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:25 Uhr, verabschiedet die Gäste und leitet in den nichtöffentlichen Teil über.

Abschließend spricht sich der Bezirksrat einstimmig für eine Verlegung des Tagesordnungspunktes in die Sitzung am 3. November 2015 aus.

Abstimmungsergebnis:

Dafür  15dagegen  0Enthaltungen  0