Herr Rüscher erläutert für die Verwaltung, dass im neuen System ALLRIS keine Möglichkeit besteht, die umfangreiche Vorlage hinsichtlich der Kopiervorlage auf die 16 Seiten zu reduzieren, die ausschließlich für die Beratung und anschließende Beschlussfassung im Stadtbezirksrat Innenstadt interessant wären. Er weist darauf hin, dass das System vorlagenbezogen aufgebaut mit dem Ziel eines sog. papierlosen Büros konzipiert wurde.

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür  10dagegen  0Enthaltungen  0