Stellvertretender Ratsvorsitzender Dr. Blöcker lässt nach Aussprache über die Vorlage 15-00920 abstimmen.

Beschluss:

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH folgenden Beschluss zu fassen:

„Der Nachtlinienverkehr wird vorbehaltlich der sich aus den Haushaltsberatungen 2016 ergebenden finanziellen Rahmenbedingungen mit den dargestellten Anpassungen des Angebotes zunächst fortgeführt. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan der Braunschweiger Verkehrs-GmbH abzubilden.“

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen