Rat und Stadtbezirksräte
17.11.2015 - 6.2 Neubau Kindertagesstätte Lammer Busch Ost IIzum...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.11.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Es findet gemeinsame Aussprache mit der Mitteilung 15-01167 und dem Antrag 15-00996 statt. Ratsfrau Dr. Flake bringt den Antrag 15-00996 ein, begründet diesen und erklärt, dass über den Antrag 15-00996 in der Fassung der Empfehlung des Jugendhilfeausschusses abgestimmt werden soll. Während der Aussprache regt Ratsherr Flake an, den Beratungslauf für die Entscheidung über die Trägerschaft so zu terminieren, dass noch in der Ratssitzung im Dezember darüber entschieden werden kann. Des Weiteren beantragt Ratsherr Flake eine Änderung des Beschlussvorschlages zu Ziffer 2 des Antrages. Ratsfrau Dr. Flake erklärt, dass diese Änderung übernommen wird.
Stadträtin Dr. Hanke stellt fest, dass bei dieser Vorgehensweise mit dem Träger das Raumprogramm erörtert werden würde, obwohl dieser noch nicht vom Rat durch Beschluss festgelegt ist.
Stellvertretender Ratsvorsitzender Dr. Blöcker lässt nach Aussprache über die beiden Ziffern des erneut geänderten Antrages einzeln abstimmen. Durch Beschluss der Ziffer 1 des Antrages 15-00996 ist die Vorlage 15-00156 in geänderterter Fassung beschlossen.
