Frau Dr. Flake macht deutlich, dass nach ihrer Meinung die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (z. B. der Zuschuss zum Mittagessen) möglichst unbürokratisch gewährt werden sollen. In diesem Zusammenhang muss ein System gefunden werden, dass BuT-Leistungsempfängerinnen und -empfänger rechtzeitig die notwendigen Erst- oder Folgeanträge stellen. Nach wie vor muss es das Ziel sein, dass kein Kind vom Mittagessen ausgeschlossen wird.

Die Verwaltung betont, dass sich das derzeitige System in der Mittagessenorganisation, nach dem die Kinder erst essen gehen und die Eltern das Essen nachträglich bezahlen müssen, nicht bewährt hat, da ein Defizit bei der Stadt entstanden ist, das immer weiter ansteigt. Dieses Defizit ist nicht nur aufgrund von Problemen bei der Gewährung der BuT-Zuschüsse zum Mittagessen an die Leistungsberechtigten, sondern vor allem auch aufgrund von notorischen Nichtzahlern entstanden, die eigentlich die finanziellen Möglichkeiten hätten, das Essengeld zu zahlen. Mahnungen der Stadtkasse werden häufig einfach ignoriert.

Es wird daher eine Systemumstellung geprüft, nach der die Eltern zunächst ein Guthaben einzahlen müssen, bevor die Kinder ein Essen erhalten. Seitens des Systems MensaMax erhalten dann die Eltern automatisiert rechtzeitig den Hinweis, dass das Guthaben aufgeladen werden muss. Durch eine wieder geplante stärkere Beteiligung der Schulen bei der Kommunikation mit den Eltern in Sachen Mittagessen erhofft sich die Verwaltung künftig eine bessere Zahlungsmoral der Eltern. Die Schulen kennen die Familien und deren Lebensumstände am besten. Am Grundsatz, dass jedes Kind ein Essen erhält, soll weiterhin festgehalten werden. Ferner wird überlegt, in welcher Form BuT-Leistungsberechtigte bei der Antragstellung der Leistungen unterstützt werden können, damit z. B. die entsprechenden Anträge auch bei den zuständigen Behörden ankommen. Bei der Mittagessenorganisation handelt es sich aus Sicht der Verwaltung um eine gemeinsame Aufgabe der Eltern, der Schulen und des Schulträgers.

Herr Wirtz bittet um Mitteilung, wie hoch der Umsatz an den Schulen ist, an denen MensaMax eingesetzt wird.

Redaktionelle Ergänzung:

Nachfolgend ist der Umsatz der im Durchschnitt täglich ausgegebenen Essen im Schuljahr 2014/2015 an den Schulen dargestellt, an denen MensaMax eingesetzt wird:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.