Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.02.2016 - 4 Aufstufung von Teilabschnitten der Gemeindestra...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Kaphammel nimmt ab 19.30 Uhr an der Sitzung des Stadtbezirksrates teil.

 

Herr Wiegel vom Fachbereich 66, Tiefbau und Verkehr, stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

 

Die Aufstufung zur Kreisstraße hat keine Auswirkungen auf die Möglichkeit der Einrichtung von 30 km/h-Zonen oder auf das Recht, Geschwindigkeitsüberwachungen vorzunehmen.

 

Dr. Büchs verweist auf den Zusammenhang mit dem Bau der neuen Stadtstraße Nord, wodurch es zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen für die Stadtbezirke 331 und 332 käme.

 

Herr Manlik widerspricht der These und betont, die Klassifizierung einer Straße habe keine Auswirkungen auf die Verkehrsmenge.

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Beschluss:

 

„Der zusammenhängende Straßenzug zwischen der Kreuzung Brucknerstraße/Wendenring/Hans-Sommer-Straße/Hagenring und der Kreuzung Steinriedendamm/Forststraße, bestehend aus Abschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie aus den Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg wird zur Kreisstraße aufgestuft.

 

Die Aufstufung zum 1. März 2016 ist zu verfügen und zeitnah öffentlich bekanntzumachen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen  2  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise