Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.02.2016 - 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Jorns erinnert an die Begründung zum Aufstellungsbeschluss im Jahr 2011. So wurde das vorgesehene Parkdeck mit der rekordverdächtigen Beschäftigtenzahl im VW-Werk Braunschweig und der Eindämmung des Parkens in den benachbarten Wohngebieten begründet..

Außerdem wurde als ein Grund die sehr teure Unterhaltung des Parkplatzes angegeben.

 

Durch den vorgesehenen Betriebskindergarten würden nun aber weitere ca. 565 Parkplätze entfallen, obwohl sich die Beschäftigtenzahl seit 2011 nicht verringert habe. Herr Jorns befürchtet nun eine Vergrößerung des Parkdrucks, insbesondere in den benachbarten Wohngebieten.

Dies müsse unbedingt verhindert werden.

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates bitten daher um Auskunft, wo die Beschäftigten zukünftig parken sollen. Eine Verlegung in die Wohngebiete sei unbedingt zu vermeiden.

 

Herr Jorns weist weiterhin auf die vorgesehene fußläufige Verbindung zum Betriebskindergarten aus der Vorwerksiedlung hin. Er äußert die Sorge, dass Eltern an der Wiener Straße parken, ihre Kinder zum Kindergarten bringen und dann zu Fuß in das Werk gehen. Damit droht, dass der Parkplatz am KGV Sonniges Land ständig zugeparkt wird.

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates fordern die Verwaltung auf, dies bei der Erarbeitung des Bebauungsplans zu beachten und vorzusorgen, dass der Parkplatz an der Wiener Straße nicht von den Eltern des Kindergartens genutzt wird.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 2 NKomVG)

"Für das im Betreff genannte und in Anlage 2 dargestellte Stadtgebiet wird die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Ohefeld-Nord“, RH 61, beschlossen.“

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise