Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.03.2016 - 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Protokollnotiz:

 

Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 werden zusammengefasst beraten.

 

Ratsherr Manlik macht darauf aufmerksam, dass im Rahmen der erfolgten Baumfällungen auch Bäume beseitigt worden seien, die aufgrund der Festsetzungen im Bebauungsplan erhalten werden sollten.

 

Stadtbaurat Leuer sagt eine Überprüfung zu.

 

Auf Frage von Ratsherrn Schicke-Uffmann teilt Herr Warnecke mit, dass sich der Verkäufer in Grundstückskaufverträgen verpflichten könne, bestimmte Bauleistungen zu erbringen. Sollte ein Vorhaben nicht fertiggestellt werden, seien in den Grundstücksverträgen in der Regel entsprechende Rücktrittsrechte vereinbart.

 

Ratsherr Dr. Büchs bedauert, dass weiterhin Bodendecker verwendet würden, die intensiv mit Pflanzenschutzmitteln behandelt werden müssten.

 

Ratsherr Dr. Büchs geht auf die erhöhten Lärmwerte durch den Anlieferverkehr und die Kühlaggregate ein. Stadtbaurat Leuer verdeutlicht, dass die Vorschriften der TA Lärm eingehalten würden.

 

Ratsfrau Palm begrüßt das Vorhaben. Eine von Ratsherrn Dr. Büchs angeregte Realisierung eines Nahversorgermarktes im Bereich des Ligusterweges sei aufgrund der zu geringen Verkaufsflächen in diesem Bereich nicht durchführbar.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9dagegen: 0Enthaltungen: 2

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise