Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes weist stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak darauf hin, dass zu diesem Punkt als weitere Ergänzung die Vorlage 16-01697-02 vorliegt.

Zu Beginn der Beratungen unterrichtet Erster Stadtrat Geiger den Rat über die haushalts- und finanzwirtschaftliche Situation der Stadt. Anschließend findet Aussprache statt. In der Aussprache beantragt Ratsherr Wendroth, das Abstimmungsverhalten der CDU-Ratsmitglieder im Protokoll festzuhalten.

Nach Schluss der Beratungen geben die Ratsmitglieder Schicke-Uffmann, Sommerfeld, Rosenbaum, Herlitschke, Bratmann und Wendroth für ihre Fraktionen sowie Oberbürgermeister Markurth die Schlusserklärungen zum Haushalt 2016 ab.

Vor der Abstimmung stellt stellvertretender Ratsvorsitzender Florysiak nach kurzer Aussprache fest, dass das Abstimmungsverhalten der Fraktionen protokolliert wird. Anschließend lässt er über die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 16-01697-02 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 16-01697-02