Herr Wiegel vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr stellt den Inhalt der Beschlussvorlage in gestraffter Form vor. Auf Nachfrage von Herrn Bezirksbürgermeister Jordan erklärt er, dass das Verfahren, das auf den ersten Blick sehr umfänglich erscheint, aufgrund der gesetzlichen Vorschriften nach dem Personenbeförderungsgesetz notwendig wird. Selbst dann, wenn es sich nur um eine kleine bauliche Veränderung handelt.

Beschluss:

„Der Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren nach Personenbeförderungsgesetz (PBefG) für die Planung Helmstedter Straße zwischen Leonhardstraße und der Straße Am Hauptgüterbahnhof (Anlage 1) wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

16   dafür0   dagegen0 Enthaltungen