Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

22.04.2016 - 7 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung) wird beschlossen.

 

 

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Abstimmungsergebnis*:

 

14 Ja/0 Nein/1 Enthaltung

 

* Die Vertreter der Organisationen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sind zu diesem TOP stimmberechtigt.

 

 

Protokollnotiz: Herr Jenzen verlässt die Sitzung um 17:00 Uhr.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise