Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.05.2016 - 7 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2016 im Sta...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Stadtbezirksrat bittet um Informationen zum Mittelverwendungsvorschlag für eine Erweiterung der Schließanlage (Transpondersystem) auf dem Friedhof Timmerlah.

 

Nach kurzer Diskussion im Stadtbezirksrat wird der Beschlussvorschlag wie folgt geändert:

 

 

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Beschluss:

 

Die in 2016 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 - Timmerlah-Geitelde-Stiddien werden wie folgt verwendet:

 

1.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen4.000 €

2.Grünanlagenunterhaltung200 €

3.TTC Stiddien Denkmalpflege (aus Zuschussmitteln)200 €

4.Repräsentationsmittel Bezirksbürgermeister400 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2016.

 

Zu Nr. 1 Entsprechend des Ortstermins vom 16. Februar 2016 sollen die 4.000 € zur Sanierung der Pflasterschäden auf dem Platz an der Pfarrgasse eingesetzt werden. 

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Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

 

Erläuterungen und Hinweise