Herr Dux vom Fachbereich 61, Stadtplanung und Umweltschutz, stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates. Er betont ausdrücklich, dass eine Zustimmung des Grundstückseigentümers erforderlich sei. Die TU Braunschweig als Grundstückseigentümer stimme nur der Benennung in "Universitätsplatz" zu.

Frau Marten spricht sich eher für den Namen "Carolo-Wilhelmina-Platz" aus.

Herr Dr. Büchs findet das Verfahren innerhalb der TU Braunschweig zur Namensgebung nicht gut und erinnert an die freie Entscheidung des Stadtbezirksrates.

Herr Jonas beantragt eine Sitzungsunterbrechung zur Anhörung der anwesenden Studenten der TU Braunschweig.

Die Sitzung wird mit mehrheitlichem Beschluss von 20:44 Uhr bis 20:49 Uhr zu o.g. Zweck unterbrochen.

Anschließend stellt Herr Jonas den Antrag auf eine erneute Sitzungsunterbrechung, um die Sachlage zwischen den Fraktionen besprechen zu können. Dem Antrag wird mit 13:1:2 Stimmen zugestimmt.

Die Sitzung wird daraufhin von 20:49 Uhr bis 20:56 Uhr erneut unterbrochen.

Anschließend werden 2 Änderungsanträge von Herrn Rimane und Frau Palm eingebracht. Über den Antrag von Herrn Rimane als dem weitergehenden Änderungsantrag wird zuerst abgestimmt.

1. Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

„Der Platz zwischen der Universitätsbibliothek, dem Universitätsaltgebäude und dem Auditorium Maximum der TU Braunschweig erhält den Namen

Carolo-Wilhelmina-Platz.

Die Platzbenennung wird erst mit Aufstellung des Platznamenschildes wirksam."

2. Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"1. Der Stadtbezirksrat beschließt für den Platz zwischen der Universitätsbibliothek, dem

     Universitätsgebäude und dem Auditorium Maximum der TU Braunschweig den Namen

                                                          Carolo-Wilhelmina-Platz.

2. Die Verwaltung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass sich der Senat der TU Braunschweig mit

     dem Namensvorschlag "Carolo-Wilhelmina-Platz" befasst.

3. Sollte der Vorschlag trotz intensiven Austauschs mit den Studierenden abgelehnt werden,

     wird der Platz zwischen der Universitätsbibliothek, dem Universitätsgebäude und dem

     Auditorium Maximum der TU Braunschweig in "Universitätsplatz" benannt.

Die Platzbenennung wird erst mit Aufstellung des Platznamensschildes wirksam."

Zu 1. Abstimmungsergebnis:

2  dafür   10  dagegen   4  Enthaltungen

Zu 2. Abstimmungsergebnis:

13  dafür   1  dagegen   2  Enthaltungen

geändert beschlossen!