Nach Aufruf der Mitteilung, die nachversendet wurde, geht Herr Benscheidt, Fachbereichsleiter des FB 66 - Tiefbau und Verkehr, detaillierter auf die Ausführungen ein. Er betont, dass bereits vor Verabschiedung des Elektromobilitätsgesetzes in Braunschweig eine Gebührenfreiheit für das Parken von Elektrofahrzeugen eingeführt wurde. Auch künftig wird FB 66 Maßnahmen zur Privilegierung der Elektromobilität prüfen. Er weist darauf hin, dass in Kürze im Umfeld des Hauptbahnhofes im Bereich der Schnellladesäule an der Kurt-Schumacher-Straße und in der Innenstadt in unmittelbarer Nähe des Altstadtmarktes für Elektrofahrzeuge reservierte Stellplätze eingerichtet werden.

Wirtschaftsdezernent Leppa ergänzt, dass gemeinsam mit BS-Energy Möglichkeiten untersucht werden, im Rahmen eines Pilotversuches ein sog. „Laternenladen“ im östlichen Ringgebiet zu ermöglichen. 

Seitens des Wirtschaftsausschusses wird angemerkt, dass Stellplätze für Elektrofahrzeuge, insbesondere vor den Ladesäulen, trotz entsprechender Beschilderung oftmals von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor widerrechtlich zugeparkt werden. Es wird sehr eindringlich darum gebeten, dass das durch den städtischen Ordnungsdienst verstärkt kontrolliert und geahndet wird. Wirtschaftsdezernent Leppa sagt zu, das entsprechend weiterzuleiten.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.