Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.09.2016 - 3.5 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsfrau Kaphammel begrüßt den Leiter der Städtischen Musikschule, Herrn Keding, und äußert die Frage, wie es sich mit einer Sozialermäßigung an der Städtischen Musikschule verhalte und, ob es zu befürchten sei, dass sich durch die Gebührenerhöhung Eltern gezwungen sähen, ihre Kinder von der Schule abzumelden. Herr Keding teilt mit, dass durch entsprechende Nachweise der Eltern Ermäßigungen von bis zu 70% möglich seien. Zudem gäbe es eine zusätzliche Möglichkeit der Unterstützung durch den Förderverein.

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Beschluss:

 

Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Städtische Musikschule (Schulgeldordnung) wird beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

Ja: 8Nein: 0Enth.: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise