Herr Wiener und Frau Brandt stellen für KufA e. V. anhand einer Präsentation kurz das neue Nutzungskonzept für das künftige Soziokulturelle Zentrum vor.

Ratsherr Dr. Büchs dankt der Verwaltung für das Voranbringen der gesamten Thematik. Ratsherr Flake spricht von einer gesamtstädtischen Entwicklung mit "Leuchtturmcharakter". Die Ausschussvorsitzende dankt den Herren Nötzel und Neumann für ihre Bereitschaft, das Soziokulturelle Zentrum mit in die Immobilie Westbahnhof 13 aufzunehmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Verein KufA e. V. die möblierten Mietflächen im West-bahnhof 13 zur freien soziokulturellen Nutzung mietzinsfrei und bei städtischer Übernahme der Betriebs- und Nebenkosten bis zu einer Höhe von 110.000 €/Jahr zunächst für 10 Jahre zur Verfügung zu stellen. Hierfür soll die Verwaltung mit KufA e. V. einen Vertrag zur Klärung der Nutzungsbedingungen vorbereiten.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 10Nein: 0Enth.: 0