Rat und Stadtbezirksräte
24.08.2016 - 4.8.1 Beschwerden über den Kioskbetrieb "Südpavillon"...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Mi., 24.08.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Stadtbezirksrat nimmt die Stellungnahme 16-02765-01 zur Kenntnis.
Protokollnotiz:
Das mangels Eingriffsmöglichkeit keine Maßnahmen ergriffen werden können ist nicht nachvollziehbar. Der Stadt obliegt es, eine städtische Satzung so zu ändern, dass Eingriffsmöglichkeiten geschaffen werden können.