Rat und Stadtbezirksräte
13.09.2016 - 24.19 Einführung einer Dreckecken-AppAntrag der Frakt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24.19
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 13.09.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Stellvertretender Ratsvorsitzender Dr. Blöcker stellt fest, dass Einvernehmen besteht, die unter den Tagesordnungspunkten 24.18 und 24.19 zu behandelnde Anträge 16-02937 und 16-02938 gemeinsam zu beraten. Ratsherr Schicke-Uffmann bringt den Antrag 16-02937 ein und begründet diesen. Ratsherr Merfort bringt den Antrag 16-02938 ein und erklärt, dass sich mit einer Beschlussfassung des Antrages 16-02937 in geänderter Fassung eine Abstimmung über den Antrag 16-02938 erledigt hat. Stellvertretender Ratsvorsitzender Dr. Blöcker stellt sodann den Antrag 16-02937 in geänderter Fassung zur Abstimmung.
