Frau Knüsting vom Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz stellt die Vorlage 16-02231 vom 9. November 2016 sowie die Ergänzungsvorlage 16-02231-01 vom 15. November 2016 vor.

Herr Hitzmann teilt mit, dass aus Sicht der SPD-Fraktion noch viele offene Fragen bestehen wie z. B. die Höhe des Verfügungsfonds, dass man aber der Vorlage mit einem Vertrauensvorschuss zustimmen werde.

Herr Ratsherr Bratschke regt an, im Organigramm die Polizei auch im Hinblick auf TRANSIT mit einzubinden.

Auf Nachfrage von Frau Bonnet teilt Frau Knüsting mit, dass der Fachbereich Soziales im Organigramm im „Kooperativen Stadtteilmanagement“ angebunden ist. Wie in der Ergänzungsvorlage mitgeteilt wurde, sollen sowohl in der Projektgruppe als auch im Stadtteilmanagement soziale und planerische Gesichtspunkte gleichermaßen berücksichtigt werden.

Beschluss:

„Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel" wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren."

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 16-02231-01