Frau Knüsting, FB 61, erläutert die Vorlage und stellt dar, dass es sich hierbei um den Rahmen für ein städtebauliches Förderprogramme handele. Die Inhalte und Details seien gesondert zu planen und festzulegen.

Ratsfrau Schütze berichtet aus der Sitzung im Stadtbezirksrat, dass von dort eine enge Zusammenarbeit und die Einrichtung eines Verfügungsfonds gewünscht werde.

Ratfrau Johannes spricht sich darüber hinaus für eine stärkere Einbindung des FB 50 aus.

Frau Dr. Hanke versichert, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen der Bau- und Sozialverwaltung erfolge und sie im Zweifel direkt in Abstimmung mit dem Baudezernenten tätig werde. Sie sichert darüber hinaus eine regelmäßige Berichterstattung im Ausschuss zu.

Beschluss:

„Die Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB für das Stadterneuerungsgebiet „Donauviertel“ wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Anlage dargestellten Organigramms die Durchführung zu organisieren.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11; dagegen: 0; Enth.: 0