Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.12.2016 - 11 Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt sst über die Vorlagen 16-03188 und 16-03188-01 abstimmen.

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Beschluss (ergänzt um die Vorlage 16-03188-01):

Den in dieser und der Vorlage 16-03188-01 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen undAuszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

gemeinsame Abstimmung mit Vorlage 16-03188-01

bei Enthaltungen angenommen

Erläuterungen und Hinweise