Rat und Stadtbezirksräte
06.12.2016 - 11.1 Haushaltsvollzug 2015hier: Zustimmung zu über- ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 06.12.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über die Vorlagen 16-03188 und 16-03188-01 abstimmen.
Beschluss:
„Den in dieser und der Vorlage 16-03188 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."
Abstimmungsergebnis:
gemeinsame Abstimmung mit der Vorlage 16-03188:
bei Enthaltungen beschlossen