Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.01.2017 - 7.6 PKW-Stellplatzsituation im Stadtbezirk Innensta...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Eine schriftliche Stellungnahme liegt nicht vor. Allerdings hat die Fachverwaltung der Bezirksgeschäftsstelle eine formlose Antwort zur Verfügung gestellt, die nachfolgenden Wortlaut hat:

 

Innerhalb der Okerumflut befinden sich rd. 17.800 Stellplätze, die unterschiedlich privat, halb- und öffentlich bewirtschaftetet werden. Es kann keine genaue Anzahl angegeben werden, da sich immer einige Stellplätze nicht nutzen lassen (Baustellen, Containerstellungen, keine markierten Flächen zur Stellplatzbegrenzung), so dass an dieser Stelle ein gerundeter Wert gesetzt wird.

 

Zu 1.

Nicht bewirtschaftete Stellplätze im öffentlichen Straßenraum:        ca. 2.800 Stellplätze

 

Zu 2.

Im öffentlich Straßenraum bewirtschaftete Stellplätze :               ca. 1.900 Stellplätze

 

In Parkgaragen halböffentlich bewirtschaftete Stellplätze :           ca. 5.500 Stellplätze

 

Zu 3.

Es gibt laut Angabe der zuständigen Stelle derzeit 3.119 gültige Bewohnerparkausweise

 

Eine zahlenmäßige Aussage über die vergebenen, gesondert gekennzeichneten Anwohnerstellplätze im Innenstadtbereich ist im Rahmen dieser Antwort nicht möglich

(Ds 16-3603).

 

Über das verlesene Zahlenmaterial entsteht eine teilweise kontrovers geführte Diskussion. Mehrere Bezirksratsmitglieder bitten um ergänzende Informationen dazu, wie sich die Gebühr für den Bewohnerparkausweis errechnet. Gefragt wird in diesem Zusammenhang, ob es sich lediglich um einen Ausgleich für den administrativen Aufwand des Ausdrucks handelt.

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Erläuterungen und Hinweise