Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.01.2017 - 6 Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Abschnitts...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Manlik erinnert daran, dass die 3 laut Straßenausbauplan vorgesehenen Parkplätze die Radfahrer auf ihrem Weg zur Spargelstraße behindern. Dies müsse vor Baubeginn noch verhindert werden.

Herr Jonas kritisiert in dem Zusammenhang, dass die Fahrzeugführer von PKW`s aus der Freyastraße kommend die Kinder hinter den parkenden Autos nicht sehen könnten. Er verweist auf den hier vorhandenen Schulweg zur Grundschule.

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Für die Erneuerung der Siegmundstraße zwischen Mittelweg und Freyastraße (nördliche Einmündung) wird gemäß § 3 Abs. 1 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11.05.2010 in der jetzt geltenden Fassung die Abschnittsbildung beschlossen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen  2  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise