Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.02.2017 - 2 Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt erklärt, dass der Rat zu Beginn der Ratssitzung über die übrigen Regelungen der Redezeit zum Haushalt 2017 zu beschließen hat und schlägt auf Empfehlung des Ältestenrates vor, den finanzpolitischen Sprechern der Fraktionen 10 Minuten und allen anderen Ratsmitgliedern die in der Geschäftsordnung festgelegte Redezeit (5 Minuten) einzuräumen. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt die geänderte Vorlage zur Abstimmung.

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Beschluss (geändert):

r die Beratungen über die Haushaltssatzung 2017 wird das in der Vorlage beschriebene Verfahren festgelegt. Zusätzlich erhalten die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen/Gruppen jeweils 10 Minuten Redezeit."

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Abstimmungsergebnis (geändert):

einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise