Rat und Stadtbezirksräte
21.02.2017 - 5.2.1 Änderungsantrag zu TOP 5.2 (17-03807): Überprüf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 21.02.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Die Anträge 17-03807 und 17-03967 zu TOP 5.2 und die Vorlage 17-03863 mit den Änderungsanträgen 17-03952 und 17-03960 zu TOP 18 werden gemeinsam beraten.
Zuerst bringen Ratsherr Dr. Dr. Büchs den Antrag 17-03807 und Ratsfrau Palm den Änderungsantrag 17-03967 ein und begründen diese. Anschließend werden der Änderungsantrag 17-03952 von Ratsherrn Manlik und der Änderungsantrag 17-03960 von Ratsfrau Buchholz eingebracht und begründet. Am Ende der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt fest, dass Einvernehmen besteht die Anträge sowie die Vorlage zur erneuten Beratung an den Planungs- und Umweltausschuss zu verweisen und lässt über die Verweisung abstimmen.
