Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.03.2017 - 4 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über di...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Benscheidt und Frau Dr. Gromadecki beantworten Fragen von Ratsherrn Sommerfeld zur Finanzierung der Maßnahme; darüber hinaus wird auf die Abfallentsorgungsgebührensatzung (Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Drs.-Nr. 16-03134)) verwiesen.

 

Ratsherr Köster hebt die erfolgreiche Sammlung von Elektrokleingeräten positiv hervor und lobt die gute Zusammenarbeit mit der ALBA Braunschweig GmbH.

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Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„Die als Anlage 1 beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung) wird beschlossen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise