Rat und Stadtbezirksräte
28.03.2017 - 5.6 Quartier St. Leonhard - Gewährleistung zumutbar...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Verantwortlich: Eckhardt, Karl Fraktion BIBS im Rat der Stadt Büchs, Wolfgang
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 28.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsherr Dr. Dr. Büchs bringt den Änderungsantrag 17-04260 ein und erklärt, dass dieser den Antrag 17-04205 ersetzt.Ratsfrau Schneider bringt den Änderungsantrag 17-04266 ein. In der Aussprache beantragt Ratsherr Manlik Übergang zur Tagesordnung. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über den Antrag auf Übergang zur Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass dieser bei Gegenstimmen angenommen wird.
Beschluss:
Der Rat beschließt, dass die Bauarbeiten (Abriss- und Neubau) für das Projekt Leonhard-Quartier erst begonnen werden sollen, wenn gewährleistet ist, dass die Grundschülerinnen und -schüler, Lehrerinnen und Betreuerinnen der Hans-Georg-Karg Grundschule im Quartier unter zumutbaren Umständen den Unterricht und ihre Erholungspausen durchführen können. Sollte das nicht gewährleistet sein, ist der Unterricht an einen alternativen Standort mit zumutbaren Unterrichtsbedingungen zu verlagern. Zum Wohle der Kinder mögen der Bauherrin die entsprechenden Auflagen für das Bauprojekt gegeben werden.
