Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.05.2017 - 5.4 Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besond...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Ratsherren Hinrichs, Böttcher, Wirtz bringen die Anträge bzw. Änderungsanträge ihrer Fraktionen ein und begründen diese. Ratsfrau Ihbe erläutert, dass sich die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag 17-04301 anschließt und daher den eigenen Änderungsantrag 17-04458 in der Sitzung des Verwaltungsausschusses zurückgezogen hat. Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 17-04594 der AfD-Fraktion zur Abstimmung. Im Anschluss daran sst er über den Änderungsantrag 17-04301 der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abstimmen. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt fest, dass dieser angenommen wird und sich damit eine Abstimmung über den Änderungsantrag 17-04258 erledigt hat.

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Ergebnis:

Die Abstimmung hat sich durch Annahme des Änderungsantrages 17-04301 erledigt.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise