Auf Antrag von Frau Ohnesorge werden die Mitteilungen 17-04387 und 17-04388 gemeinsam behandelt.

Zum Bericht der Widersprüche im Bereich der Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) möchte Frau Ohnesorge wissen, aus welchen Gründen die Widersprüche zurückgewiesen wurden.

Herr Klockgether erläutert, dass es im Falle der Entscheidungen über BuT keinen Ermessensspielraum gebe und Ablehnungen erfolgten, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr vorlägen, z. B. der Leistungsbezug weggefallen sei.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.