Rat und Stadtbezirksräte
16.05.2017 - 13.1 Änderungsantrag Vorlage - 16-03434, Siebente S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.05.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsherr Sommerfeld bringt den Änderungsantrag 17-04529 und Ratsherr Wirtz den Änderungsantrag 17-04595 ein. Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann stellt nach Aussprache zunächst den Änderungsantrag 17-04529 und anschließend den Änderungsantrag 17-04595 zur Abstimmung. Im Anschluss lässt er über die Vorlage 16-03434 abstimmen.
Beschluss:
Der Rat möge beschließen:
Der § 6b der Sondernutzungssatzung der Stadt Braunschweig wird ersatzlos gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
bei einigen Fürstimmen abgelehnt