Rat und Stadtbezirksräte
23.05.2017 - 4.2 Nutzung des Gemeinschaftshauses in Mascherode -...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Täubert, Frank CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 213
- Datum:
- Di., 23.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)
Wir bitten um Prüfung der aktuellen Situation bei der Vermietung des Gemeinschaftshauses Mascherode/Bürgersaal und die Ergreifung geeigneter Maßnahmen, um Probleme zukünftig zu vermeiden.
In der Begründung wird der letzte Satz wie folgt geändert:
Wir bitten um Prüfung der Angelegenheit, da die Miet- und Benutzungsordnung die Rahmenbedingungen regelt und die oben genannten Verstöße gegen die Miet- und Benutzungsordnung ausgeschlossen sind.
Abstimmungsergebnis: 13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen