Ratsfrau Schütze begründet den Antrag. Sie weist insbesondere auf die Wichtigkeit für die Taxiunternehmen im Umfeld des Friedrich-Wilhelm-Platzes hin.

Wirtschaftsdezernent Leppa kann den Wunsch nachvollziehen. Nach Rücksprachen mit dem Arbeitsausschuss Innenstadt (AAI) sollte die Stellmöglichkeit für Taxen aber bei Veranstaltungen eingeschränkt, bzw. verlagert werden können.

Dieser Argumentation schließt sich der Wirtschaftsausschuss an, so dass der Beschlusstext geändert wird.

Ausschussvorsitzender Scherf bittet um Abstimmung zum geänderten Antrag.

Protokollnotiz:

Im Wirtschaftsausschuss am 7. April 2017 wurde mündlich berichtet, dass hinsichtlich der Einrichtung von Taxenstellplätzen ein städtebaulicher und verkehrlicher Kompromiss gefunden werden sollte. Ratsherr Böttcher hatte dazu nachgefragt. Zwischenzeitlich hat FB 66 geantwortet, dass der entsprechende Kompromiss gefunden wurde.

Beschluss (geändert):

Die Verwaltung wird gebeten, die am Friedrich-Wilhelm-Platz zunächst probeweise von 22 Uhr bis 6 Uhr eingerichteten Taxenstände nach der Erprobungsphase von Juni 2016 bis Juni 2017 nun dauerhaft einzurichten. Dabei sollen die Taxenstände samstags ganztägig eingerichtet werden (von Samstag 6 Uhr bis Sonntag 6 Uhr). Bei Veranstaltungen auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz sollen die Taxenstellplätze verlagert werden können.

Abstimmungsergebnis (geändert beschlossen):

dafür:10dagegen: 0Enthaltungen: 0