Rat und Stadtbezirksräte
12.06.2017 - 5 Verwendung der bezirklichen Mittel 2017 im Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Verantwortlich: Ruppert
- Datum:
- Mo., 12.06.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Volkmann weist zur Verwendung der Hochbauunterhaltungsmittel an bezirklichen Friedhöfen hin, dass auch die Westseite der Kapelle in Schapen feucht ist. Herr Jung sieht auch dringenden Handlungsbedarf an der Straße Volkmarsweg. Ferner wird die Frage gestellt, wie teuer ein höhenverstellbarer Schülertisch für die GS Volkmarode ist? Herr Bezirksbürgermeister Volkmann regt daher einvernehmlich an, die Punkte 1 (Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen), 3 (Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen) und 5 (Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe) bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen.
Beschluss:
Die in 2017 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 114 Volkmarode werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300,00 €
2. Mittel für Ortsbüchereien1.900,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 8.100,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung 200,00 €
5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 2.800,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 500,00 €
Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2017.
Die Punkte 1, 3 und 5 werden bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
