Ratsherr Hinrichs erläutert den Antrag. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung ist es erforderlich, ein Konzept zum flächendeckenden Ausbau der Gigabit-Versorgung in Braunschweig zu erarbeiten.

Bürgermeisterin Ihbe erkundigt sich nach den Aktivitäten zum Breitbandausbau auf Bundes- und Landesebene und der Möglichkeit, Fördermittel einzuwerben.

Ratsherr Sommerfeld geht ebenfalls auf die mögliche Zuständigkeit der Bundes- und Landesverwaltung ein. Auch sollten private Betreiber mit eingebunden werden.

Ratsherr Bley erkundigt sich beim Antragsteller nach dem Zielwert der Gigabit-Versorgung.

Ausschussvorsitzender Scherf befürwortet ein Konzept und würde dem Antrag zustimmen.

Wirtschaftsdezernent Leppa führt aus, dass das Erstellen eines Konzeptes für eine schnellere Internetversorgung in Braunschweig sinnvoll sein kann. Allerdings sind die personellen Kapazitäten dafür in der Verwaltung aktuell noch nicht vorhanden. Es bestehen aber Planungen, entsprechende Personalressourcen im kommenden Jahr in der Bauverwaltung zu schaffen. Sollte dem Antrag zugestimmt werden, bittet er darum, die zeitliche Komponente (bis zum Ende des 1. Quartals 2018) zur Erstellung des Konzeptes aus dem Beschlussvorschlag des Antrages herauszunehmen.

In einer kurzen Diskussion wird sich im Wirtschaftsausschuss darauf geeinigt, dass der Beschlusstext dahingehend verändert wird, dass das Konzept dem Rat im Laufe des Jahres 2018 zuzuleiten ist.

Ausschussvorsitzender Scherf bittet um Abstimmung des Antrages.

Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zum flächendeckenden Ausbau der Gigabit-Versorgung in Braunschweig bis 2025 zu erarbeiten und dem Rat bis zum Ende des 1. Quartals 2018 im Laufe des Jahres 2018 über seine Ausschüsse zuzuleiten.

Die privaten Akteure des Breitbandausbaus sind zu beteiligen und auch Bundes- und Landesmittel einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9dagegen: 0enthalten: 1