Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.09.2017 - 5.1 Aufhebung der Vereinbarung zwischen der Stadt B...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Ruppert trägt die Beschlussvorlage vor und erläutert die Hintergründe der Änderung des Brandschutzes am Flughafen.

 

Frau Gries erkundigt sich, ob die veränderten Erträge bereits im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 berücksichtigt sein werden.

 

Herr Ruppert bestätigt, dass der Fachbereich Finanzen von Beginn an beteiligt war und Veränderungen berücksichtigt hat.

 

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Beschluss:

Der Aufhebung der Vereinbarung zwischen der Stadt Braunschweig und der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH zur Übernahme des Brandschutzes auf dem Flughafen durch die Berufsfeuerwehr Braunschweig wird mit Wirkung vom 16. Oktober 2017 zugestimmt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltungen: 0

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise