Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.09.2017 - 4.10.1 Flohmärkte sind Kulturgut und sollen nicht verb...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Ratsherr Sommerfeld bringt den Antrag 17-05463 ein und begründet diesen. Ratsherr Manlik bringt den Änderungsantrag 17-05470 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 17-05470 und im Anschluss daran über den Antrag 17-05463 abstimmen.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig fordert die zukünftige niedersächsische Landesregierung auf, die rechtliche Basis dafür zu schaffen, dass gewerbliche Floh- und Trödelmärkte zukünftig an Sonntagen wieder zugelassen werden.

 

Ziel dieser Initiative ist es, das in den letzten Jahren in Braunschweig praktizierte Vorgehen in Bezug auf Art, Umfang und Anzahl der Genehmigungen auch für die Folgejahre zu ermöglichen.

 

Das Ergebnis ist dem Rat mitzuteilen.

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Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise