Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.10.2017 - 6 Ein-/Teileinziehung der Gemeindestraße Taubenst...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Manlik äußert Zweifel, dass die beabsichtigte Wirkung der in der Sache richtigen Einziehung bzgl. der Parkplätze und ihrer Nutzung erreicht werde.

 

Stadtbaurat Leuer erläutert die Notwendigkeit der Verlegung der Stellplätze; ein Zusammenhang zur Ringgleisführung liege nicht vor.

 

 

Protokollnotiz: Ratsherr Jordan nimmt ab 10:23 Uhr an der Sitzung teil.

 

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Beschluss:

 

„Die Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße „Taubenstraße" sowie die Teileinziehung des dazugehörigen Gehweges sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

10 / 0 / 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise