Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm erläutert kurz, welche Teile sich auf den Stadtbezirksrat beziehen und dass sich für die betroffenen Anlieger keine Veränderungen ergeben würden.

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung