Rat und Stadtbezirksräte
19.12.2017 - 8.1 Satzung für Einwohnerbefragungen / Änderungsant...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Flake, Elke
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsfrau Dr. Flake bringt den Änderungsantrag 17-06025 ein und begründet diesen. Nach Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst den Änderungsantrag 17-06025 und anschließend die Vorlage 17-05917 zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:
Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für Einwohnerbefragungen wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis:
bei Fürstimmen abgelehnt